SPD-Stadtratsfraktion will Bericht über Streik im Klinikum Aschaffenburg

Vorsitzender Giegerich: Viele Bürger betroffen, Versachlichung der Diskussion erforderlich

Die SPD-Fraktion hat einen Bericht zur Streiksituation im Klinikum Aschaffenburg beantragt. Vorsitzender Wolfgang Giegerich: „Wir wollen eine Versachlichung der Diskussion. Schließlich sind neben den streikenden Ärzten und ihrer Gewerkschaft und dem Arbeitgeber Zweckverband Klinikum Aschaffenburg vor allem die Patienten betroffen“. Weiterlesen.

SPD-Stadtratsfraktion will Spielhallen in Aschaffenburg stoppen - Erhebung einer kommunalen Spielhallensteuer

Der auch in Aschaffenburg zu beobachtende Spielhallenboom soll gestoppt werden. Die SPD-Stadtratsfraktion, so Vorsitzender Wolfgang Giegerich, will unter anderem „aus sozial- und jugendpolitischen Gründen“ weitere Spielhallen in Aschaffenburg verhindern. Folgen wie Verschuldung aus Spielsucht belasteten die Kommune. Auch Fehlentwicklungen in zentralen städtischen Quartieren und die Verdrängung von Betrieben aus Gewerbegebieten werden befürchtet. Deshalb beantrage die SPD-Fraktion die Erhebung einer kommunalen Spielhallensteuer. Weiterlesen.

SPD-Stadtratsfraktion AB: Mittelschule vor der Tür – Stadtrat beteiligen!

„Aufgrund der aktuellen politischen Entwicklung, wonach eine Vielzahl der neuen Mittelschulen bereits September 2010 in Betrieb gehen wird“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Giegerich, beantrage die SPD umgehende Beratungen im Stadtrat. Nach SPD-Informationen sollen in der Stadt zwei Mittelschulverbünde aus bisherigen Hauptschulen gebildet werden, die „vermutlich“ durch die Schulleitungen der Brentano-Hauptschule und der Schönberg-Hauptschule koordiniert würden. Weiterlesen.

SPD Stadtratsfraktion: Straßenschäden abarbeiten!

„Der Winter hat die Straßen in Aschaffenburg massiv in Mitleidenschaft gezogen“, schreibt SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Giegerich an OB Klaus Herzog und verweist auf „zentimetertiefe Schlaglöcher“ in vielen Straßen.

Die SPD will von der Stadtverwaltung einen kurzen Bericht über die aktuelle Situation. Folgende Informationen werden erfragt: Weiterlesen.

Einsatz für Arbeitsplätze bei Impress – Schutzschirm für Betriebe

Die SPD-Stadtratsfraktion hat zu dem vorgesehenen Arbeitsplatzabbau bei der Firma Impress in Damm Eilanträge an OB Klaus Herzog gerichtet:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Herzog,

die SPD-Fraktion musste wie die Belegschaft von Impress im Stadtteil Damm mit Entsetzen zur Kenntnis nehmen, dass 170 Menschen ihre Arbeitsplätze verlieren sollen. Damit würden erneut Stellen an einem Produktionsstandort gestrichen, also in einem Bereich, der für Aschaffenburg bedeutend ist und den wir auch für die Zukunft brauchen. Weiterlesen.

SPD-Fraktion will offensive Diskussion in Sachen Umwandlung von Hauptschulen in Mittelschulen

Die SPD-Stadtratsfraktion erwartet, dass die Diskussion im Kultur- und Schulsenat am 11.11.2009 zur Weiterentwicklung der Hauptschulen zu Mittelschulen ( TOP 9) konkrete Ergebnisse bringt. Als Experte angekündigt ist der Schulamtsleiter für Stadt und Landkreis , Schulamtsdirektor Herbert Pohla. Der Schulsprecher der SPD-Fraktion Walter Roth hatte am 1. Juli 2009 den folgenden Fraktionsantrag eingebracht: Weiterlesen.

SPD- Fraktion will präzise Daten über Ausbildungs- und Arbeitsmarkt für junge Menschen – Behandlung im Stadtrat

Die SPD- Stadtratsfraktion beantragt wegen der sehr widersprüchlichen Datenlage, dass die Stadtverwaltung Zahlen über den Ausbildungsstellenmarkt und den Arbeitsmarkt für junge Menschen bis 25 Jahre zusammenstellt. Dabei sollen Experten wie Handwerkskammer, IHK, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Schulen und Bildungsträger befragt werden. Ziel solle laut SPD sein, Möglichkeiten zu eruieren, wie die Stadt Aschaffenburg den jungen Menschen gezielt helfen kann. Weiterlesen.

SPD Aschaffenburg: Farbe bekennen bei GBW- Wohnungen! Eilantrag der Stadtratsfraktion für 21. September

„Sofort Farbe bekennen“ soll die Bayerische Staatsregierung in Sachen Verkauf der GBW- Wohnungen, fordern Stadträtin Karin Pranghofer MdL für die SPD- Stadtratsfraktion und der Vorsitzende der StadtSPD, Walter Roth. In der Stadt Aschaffenburg besitzt die Wohnungsbaugesellschaft GBW fast 1000 Wohnungen. Die SPD- Fraktion will, dass ein Eilantrag am kommenden Montag behandelt wird, worin der Stadtrat Aschaffenburg die Bayerische Staatsregierung auffordert, „ihrer sozialen Verantwortung als 96 %ige Eigentümerin der Landesbank gerecht zu werden und die Mieter der größten bayerischen Wohnungsbaugesellschaft GBW- AG, die von der Landesbank in den nächsten Jahren verkauft werden muss, davor zu schützen, zum Spielball der Altbauspekulation zu werden“. Weiterlesen.

SPD Aschaffenburg freut sich mit Bürgerinitiative: Neue Lärmschutzwand an der A3

Die Aschaffenburger SPD freut sich mit zahlreichen lärmgeschädigten Bürgerinnen und Bürgern entlang der Autobahn A 3: Die Autobahndirektion beabsichtigt unter anderem den Bau einer 900 m langen bisher nicht vorgesehenen Lärmschutzwand vor allem die betroffenen Menschen in den Stadtteilen Damm und Strietwald.

Walter Roth, Vorsitzender der StadtSPD und SPD- Landtagsabgeordnete Karin Pranghofer gratulierten dem Sprecher der Initiative für einen besseren Lärmschutz entlang der A3, Gerhard Hohe aus der Lohmühlstraße in Damm. Mit Unterschriftenaktionen, eigenen Lärmmessungen und Mobilisierung von Abgeordneten und Stadträten hatte er auf die massiven Probleme aufmerksam gemacht. Zuletzt hatten die SPD- Ortsvereine Damm und Strietwald mit einer Begehung Ende Juli 2009 die Öffentlichkeit erneut sensibilisiert. Weiterlesen.

SPD-Fraktion positiv für Määkuh- Standort im Floßhafen

Die SPD-Stadtratsfraktion hält den durch das städtische Bauordnungsamt ins Spiel gebrachten Määkuh- Liegeplatz im Floßhafen für geeignet. Wie Fraktions- vorsitzender Wolfgang Giegerich mitteilt, sieht die SPD in dem Platz neben dem Ruderclub eine „gute Alternative“ zu den bisherigen Vorschlägen, weil der Standort auch ins Mainuferkonzept passe.
Im Feriensenat am 24. August werden die SPD-Stadträte für eine entsprech- ende Bauvoranfrage des Vereins „Technikdenkmal Määkuh“ votieren, falls diese denn vorliege. Damit, so Giegerich, würde auch das „bürgerschaftliche Engagement“ der Vereinsmitglieder gewürdigt. Allerdings müsse sich der jetzige Besitzer endlich bewegen und das Schiff herausgeben. Weitergehende finanzielle Zusagen als die bisher genannten 10 000 Euro von der Stadt Aschaffenburg mache die SPD jedoch nicht.

SPD Aschaffenburg unterstützt Initiativen gegen Lärmbelästigung Hafenbahn in Leider und Nilkheim

Solidarisch mit den Lärmopfern in mehreren Stadtteilen zeigt sich die Aschaffenburger SPD. Vor dem Kreisausschuss listete Vorsitzender Walter Roth mehrere dringend zu lösende Fälle auf:

• Den nächtlichen Güterverkehr der Hafenbahn in Nilkheim
• Den Rangierbetrieb der Hafenbahn in Leider
• Den Autobahnlärm auf der jetzt dreispurigen A 3, der vor allem die Strietwälder und Dämmer Bürger betrifft, unter anderem wegen einer Lücke in der Lärmschutzwand. Weiterlesen.

SPD: Hauptschulen in Aschaffenburg vor dramatischem Umbau

Die Aschaffenburger SPD sieht weitreichende Folgen der Beschlüsse des bayerischen Kabinetts zu den Hauptschulen. Danach sollen Hauptschulen in Bayern ab Schuljahr 2010/11 flächendeckend zu Mittelschulen weiterentwickelt werden. Favorisiert werden dabei Schulen mit mindestens 300 Schüler/innen oder entsprechende „Schulverbünde“. Gefordert werden für die neue Mittelschule Ganztagsangebote, Schulsozialarbeit und umfassende Kooperationen. Weiterlesen

SPD Stadtratsfraktion stellt Fragen zum Wohnungsbestand der BayernLB in Aschaffenburg

Folgende Fragen wurden von der SPD Stadtratsfraktion an die Verwaltung der Stadt Aschaffenburg gestellt:

• Ist der Stadtverwaltung bekannt, ob die BayernLB ihre Wohnungen in Aschaffenburg verkaufen will, um damit die massiven Verluste aus ihren Spekulationen auszugleichen?
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Nach Konjunkturpaket: Energetische Gebäudesanierung fokusieren.

Nachdem mittlerweile die Förderquoten und Projekte aus dem Konjunkturprogramm II bekannt sind, ist nun sicherzustellen, dass auch die nicht berücksichtigten Projekte im Sinne der Nachhaltigkeit energetisch verbessert werden.

Die SPD- Stadtratsfraktion beantragt daher: Weiterlesen

BMX- Bahn für Kinder und Jugendliche – Schlappeseppel- Biergarten als Aschaffenburger Wahrzeichen

Ein Herz für Kinder und offene Arme für Touristen, das steckt hinter zwei Anträgen des SPD- Stadtrats Jürgen Herzing. Für Kinder und Jugendliche will Herzing, Mitglied des Jugendhilfeausschusses des Stadtrats, eine größere Fläche als bisher zum BMX- Fahren bereitstellen lassen. Geeignet scheine ein Teil des alten Flugfelds in Nilkheim zu sein. Bisher gebe es dafür lediglich eine kleine Hügelpiste an der Aschaff in Damm. Weiterlesen

SPD Aschaffenburg zur Schul- und Bildungsentwicklungsplanung in der Region Aschaffenburg

Die SPD Aschaffenburg hat sich erneut um die Diskussion um neue Schulstandorte für weiterführende Schulen im Landkreis Aschaffenburg eingeschaltet. Vorsitzender Walter Roth: „Wenn in Großostheim oder anderswo eine neue Realschule oder ein neues Gymnasium entstehen soll, dann betrifft das hautnah auch die Stadt Aschaffenburg.“ Weiterlesen

Sanierung der Bechtoldstraße dringend geboten

Seit Jahren wird in der Bechtoldstraße die Fahrbahndecke in "Patchwork" - Weise ausgebessert. Durch den vergangenen harten und nassen Winter sind die Ausbesserungen wieder aufgebrochen. Es sind Schlaglöcher in der Größe von mindestens 10 cm Durchmesser entstanden. Weiterlesen